CMS-Studio, Christel Schmedt, Bensheim

 

im folgenden Leistungsanbieter genannt.

1. Allgemeines, Salvatorische Klausel

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit CMS-Schmedt, vertreten durch Christel Schmedt, Werrastr. 60, 64625 Bensheim, im folgenden Leistungsanbieter genannt.

Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von uns schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Sollten Teile dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichten sich der Kunde und der Leistungsanbieter, diesen ungültigen Teil durch einen Teil zu ersetzen, der dem ursprünglich gewolltem am nächsten steht.

 

2. Leistungsumfang

Die Leistungserstellung umfasst die auf dieser Page angebotenen Dienstleistungen wie Beratung, Konzeption und Erstellung von Webseiten, das beinhaltet:
Webdesign, Grafikdesign, Photobearbeitung und Web-Programmierung sowie alle Arten von aktiven, dynamischen und multimedialen Inhalten.

Die Leistungserstellung kann nach schriftlicher Absprache auf die Beantragung und Vergabe der vom Kunden gewünschten Domain (Internetadresse) und die Wartung der einzelnen Seiten ausgedehnt werden. Alle Leistungen werden in einem individuellen schriftlichen Angebot oder Angebot per Mail fixiert, das damit Vertragsbestandteil wird. Nachträgliche Änderungen und Aktualisierungen, die über die im Angebot dargelegten Leistungen hinausgehen, werden gesondert nach zu vereinbarenden Tarifen berechnet.

Alle weiteren auf diesem Portal erwähnten Beschreibungen sind nur Hinweise und Links auf meine externe Page https://www.esmog-geopathie.de.

 

3. Pflichten des Kunden

Der Kunde versichert, dass die dem Leistungsanbieter überlassenen Materialien zur Aufbereitung der Webseiten frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde versichert, dass er mit dem Inhalt der überlassenen Materialien nicht gegen gesetzliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt. Er ist für die Form und Inhalt seiner Präsentationen im Internet voll verantwortlich. Die Darstellung von pornographischen oder kriminellen Inhalten wird dem Antragsteller untersagt. Bei Verstoß der Internetseiten des Antragstellers gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten haftet der Antragsteller dem Leistungsanbieter auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens.

 

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Designerin von allen Ansprüchen Dritter, die gegen die Designerin im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er verpflichtet sich weiter, die der Designerin entstehenden Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.

 

Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Webseiten zeitgerecht zur Verfügung stellen. Werden diese nicht in digitaler Form geliefert, werden die Bearbeitungszeiten dafür extra berechnet. Der Kunde verpflichtet sich, wesentliche wirtschaftliche Änderungen, die die Zahlungsfähigkeit seines Unternehmens betreffen dem Leistungsanbieter unverzüglich anzuzeigen, dies gilt insbesondere für die Zahlungsunfähigkeit und den Konkursfall.

 

4. Gewährleistung

Mangelhafte Leistungen werden innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwei Wochen, die mit der Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden kostenfrei ausgebessert. Darüber hinausgehende Leistungen werden nach Aufwand berechnet. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Tauglichkeit zum üblichen Gebrauch beeinträchtigen.

 

5 . Vertragslaufzeit

Der Vertrag über die Webseiten-Erstellung nach § 2 endet mit der Übertragung der Seiten auf den Server des ausgewählten Providers.
Das  Content-Manegement-System beim Provider Jimdo wird direkt auf den Jimdo-Servern ertellt und aktualisiert. Der Hosting-Vertrag wird immer über den Zeitraum eines Jahres abgeschlossen. Kündigungsfrist beträgt vier Wochen zum Laufzeitenende. Eine Kündigung kann nur schriftlich erfolgen.

Die Laufzeit für weiterführende Update- oder Pflegeverträge bei anderen Providern, insbesondere bei statischen Webseiten, beträgt von diesem Datum ab ein Jahr.

Erfolgt keine Kündigung oder geht die Kündigung nicht rechtzeitig innerhalb der Kündigungsfrist ein, so verlängert sich der Vertrag jeweils um 1 Monat. Kürzere als die o. g. Laufzeiten sind im Einzelfall gesondert zu vereinbaren.

 

6. Zahlungsbedingungen und Preise

Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Es gelten die jeweils dem Kunden im Angebot unterbreiteten Preise.

Falls im Angebot nichts anderes vereinbart, gelten folgende Zahlungsmodalitäten:

1/3 vor Arbeitsbeginn, 1/3 nach fertiger Konzepterstellung, 1/3 nach Abnahme der Homepage. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Arbeit auf unserem Server, Ausnahme Jimdo.

 

Alle Angebote des Leistungsanbieters verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Der Kunde wird von uns rechtzeitig über eine Preisanpassung informiert. Falls sich aus Sicht des Leistungsanbieters eine veränderte Kostensituation ergibt, behält sich dieser das Recht vor, die mit dem Kunden getroffene Vereinbarung zum Ende des Monats zu kündigen und ihm ein neues Angebot mit den entsprechend erhöhten Preisen zu unterbreiten.

 

Die Rechnungsstellung erfolgt nach vollständig erbrachter Leistung, zahlbar nach zwei Wochen ohne Skontoabzug. Wünscht der Kunde unüblich hohe Werksverträge ist der Leistungsanbieter berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern.

 

7. Zahlungsverzug

Der Kunde sichert die pünktliche Zahlung der Rechnungsentgelte zu. Bei Verzug ist der Leistungsanbieter berechtigt, die Webseiten zu sperren. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nach einmaliger Aufforderung nicht nach, so ist der Leistungsanbieter berechtigt, die Vereinbarungen fristlos zu kündigen. Der Leistungsanbieter behält sich eine Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs vor.

 

8. Haftung

Der Leistungsanbieter haftet nicht für Leistungsverzögerungen und -unmöglichkeiten aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ihm die Leistungen erschweren oder unmöglich machen.

Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen jedweder Herkunft, der Untergang der vom Leistungsanbieter in Anspruch genommenen In- und ausländischen Dienstleistungsunternehmen, Störungen im Bereich der deutschen Post AG bzw. Telekom etc. Dies gilt auch, wenn sie bei den von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen auftreten.

Der Leistungsanbieter übernimmt keine Haftung für entgangenen Gewinn oder nicht erzielte Einsparungen.

Treten im Zusammenhang mit den von uns erbrachten Leistungen Störungen auf, so verpflichtet sich der Kunde, diese von ihm erkannten Störungen dem Leistungsanbieter unverzüglich mitzuteilen. Eine permanente Kontrolle der einzelnen Leistungen ist dem Leistungsanbieter nicht möglich.

Eine Haftung diesbezüglich kann vom Leistungsanbieter nicht übernommen werden, somit können auch Schadenersatzansprüche für nicht oder zu spät erkannte bzw. angezeigte Störungen nicht geltend gemacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Leistungsanbieter nur im Rahmen wesentlicher Vertragspflichten (deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist) oder bei Verzug und Unmöglichkeit.

Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Der Leistungsanbieter haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrages nicht gerechnet werden musste.

 

9. Urheberrecht und Copyright

Der Leistungsanbieter besitzt alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Webseiten, Scripte, Programme, Grafiken. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens des Leistungsanbieters - bzw. wenn nicht anders vereinbart wurde - nicht gestattet. Eine Weiterveräußerung, auch in veränderter Form, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Leistungsanbieters. Der Kunde räumt CMS-Schmedt das Recht ein, das Logo von CMS-Schmedt in das gesetzlich verlangte Impressum in die Webseite des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von CMS-Schmedt zu verlinken.

Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyrightvermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dieses gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

CMS-Schmedt behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzenliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

 

10. Nutzungsrechte

CMS-Schmedt räumt dem Kunden ein einfaches / ausschließliches mit Ausnahme der Versenderin ausschließliches und (nicht) übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt CMS-Schmedt Leistungen zur Gestaltung der Internetpräsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von CMS-Schmedt.

 

11. Fremdleistungen

11.1. CMS-Schmedt ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, CMS-Schmedt hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

11.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Designers abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, den Designer im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung

 

12. Schlussbestimmung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit dem Leistungsanbieter. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.

 

Bensheim, den 8.1.16